Allgemeine Geschäfts­bedingungen der Jürgen Horstmann Akademie gGmbH

§1 Geltungsbereich

1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen der Jürgen Horstmann Akademie gGmbH (im Folgenden: „Anbieter“) als Anbieter von berufs- und allgemeinbildenden Schulungen, Seminaren, Informationsveranstaltungen und Diskussionsrunden („Veranstaltungen“) und den Vertragspartnern, die die Veranstaltungen entweder für sich selbst oder für ihre Mitarbeiter buchen (zusammen im Folgenden: „Teilnehmende“).
2. Abweichenden, entgegenstehenden oder ergänzenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Teilnehmenden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Diese werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§2 Anmeldung, Zustandekommen des Vertrages

1. Der Teilnehmende kann sich online über das auf der Website des Anbieters bereitgestellte Anmeldeformular für eine terminierte Wunschveranstaltung verbindlich anmelden. Nach der Anmeldung erhält der Teilnehmende innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Anmeldung eine Anmeldebestätigung per E-Mail, sofern die Veranstaltung nicht bereits ausgebucht ist. Mit der Anmeldebestätigung wird die Buchung des Teilnehmenden verbindlich vereinbart.
2. Der Teilnehmende kann zudem eine Anfrage bezüglich einer terminierten Wunschveranstaltung telefonisch, per E-Mail oder auf dem Postweg an den Anbieter richten. Der Anbieter gibt daraufhin ein Vertragsangebot per E-Mail oder auf dem Postweg ab, welches der Teilnehmende in Textform, z.B. per E-Mail, innerhalb von zwei Wochen nach Zugang des Vertragsangebotes annehmen oder ablehnen kann. Mit der Annahmeerklärung des Teilnehmenden wird die Buchung des Teilnehmenden verbindlich vereinbart.
3. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs gebucht. Sollte die Veranstaltung bereits ausgebucht sein, wird der Teilnehmende hierüber unverzüglich informiert. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
4. Darüber hinaus können Unternehmen Anfragen bezüglich einer nicht terminierten Veranstaltung per E-Mail, telefonisch oder auf dem Postweg an den Anbieter richten. Der Anbieter gibt daraufhin ein Vertragsangebot per E-Mail oder auf dem Postweg ab, welches das Unternehmen in Textform, z.B. per E-Mail, innerhalb von zwei Wochen nach Zugang des Vertragsangebotes annehmen oder ablehnen kann. Mit der Annahmeerklärung des Unternehmens wird die Buchung verbindlich vereinbart.

§3 Leistungsumfang

1. Die Veranstaltungen finden online oder in Präsenz statt.
2. Der Leistungsumfang und -inhalt einer Veranstaltung richtet sich nach der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Website, in Prospekten und in E-Mails des Anbieters.
3. Zum Leistungsumfang gehören die Teilnahme an der Veranstaltung, die Veranstaltungsunterlagen sowie – im Rahmen von Präsenzveranstaltungen – angebotene Speisen und Getränke.
4. Der Anbieter ist berechtigt, den jeweiligen vorgesehenen Referenten bei dessen Ausfall, z.B. infolge Krankheit oder eines Unfalls, durch andere gleichqualifizierte Personen zu ersetzen. Der Anbieter behält sich kurzfristige geringfügige Änderungen der Veranstaltungsinhalte vor, um die Wünsche der an einer Veranstaltung Teilnehmenden bezüglich der Veranstaltungsinhalte, welche zu Beginn der Veranstaltung durch eine Befragung ermittelt werden, in die Veranstaltung zu integrieren sowie für den Fall, dass eine Veranstaltung für ein konkretes Unternehmen und dessen Mitarbeiter erfolgt und die Veranstaltungsinhalte individuell auf dieses Unternehmen angepasst werden. Dabei bleibt der Kern der Veranstaltungsinhalte unberührt und die Veranstaltungsinhalte entsprechen der jeweiligen in Absatz 2 genannten Leistungsbeschreibung.
5. Die Teilnehmenden erhalten nach Absolvierung einer Schulung oder eines Seminars auf Wunsch eine Teilnahmebestätigung.

§4 Absage, Rücktritt, Umbuchung

1. Der Anbieter behält sich die Absage von Veranstaltungen bei Nichterreichen der Mindestteilnehmeranzahl (7 Personen), bei kurzfristigem Ausfall des Referenten, z.B. infolge einer Krankheit oder eines Unfalls, ohne Möglichkeit diesen rechtzeitig durch eine andere gleichqualifizierte Person zu ersetzen, bei Unzumutbarkeit der Teilnahme in Fällen von Unwettern oder bei technischen Störungen (z.B. Serverstörungen, Hackerangriffe) vor. Der Teilnehmende wird hierüber unverzüglich informiert. Sofern der Teilnehmende einverstanden ist, wird der Anbieter versuchen, den Teilnehmenden auf einen anderen Veranstaltungstermin umzubuchen. Anderenfalls werden keine Teilnahmegebühren berechnet bzw. wird dem Teilnehmenden die bereits entrichtete Teilnahmegebühr zurückerstattet. Die Absage von Veranstaltungen bei Nichterreichen der Mindestteilnehmeranzahl darf der Anbieter bis spätestens eine Woche vor Veranstaltungsbeginn vornehmen.
2. Der Teilnehmende ist berechtigt, bis zu 6 Wochen vor Beginn der Veranstaltung ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall werden keine Teilnahmegebühren berechnet. Bereits gezahlte Teilnahmegebühren werden zurückerstattet.
3. Im Falle eines Rücktritts des Teilnehmenden innerhalb von weniger als 6 Wochen vor Beginn der Veranstaltung erhebt der Anbieter folgende Stornierungsgebühren:
   • Rücktritt bis 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn: 75% der Teilnahmegebühr,
   • Rücktritt ab 2 Wochen vor Beginn der Veranstaltung: volle Teilnahmegebühr.Dem Teilnehmenden bleibt es in diesen Fällen unbenommen, nachzuweisen, dass dem Anbieter ein Schaden oder eine Wertminderung bzw. Aufwendungen überhaupt nicht oder wesentlich niedriger entstanden sind.Alternativ zum Rücktritt ist die Benennung eines Ersatzteilnehmenden möglich; in diesem Fall entstehen dem Teilnehmenden keine Stornierungsgebühren.
4. Für Umbuchungen auf eine andere Veranstaltung gelten Absatz 2 und Absatz 3 entsprechend.
5. Umbuchungen und Rücktrittserklärungen des Teilnehmenden haben in Textform zu erfolgen.

§5 Widerruf

1. Widerrufsbelehrung
   Ist der Teilnehmende Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, steht diesem nach den gesetzlichen Vorschriften ein Widerrufsrecht zu.

WIDERRUFSBELEHRUNG

2. Erlöschen des Widerrufsrechts
   Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie uns dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und Sie gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren.

§6 Teilnahmegebühren, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung, Zurückbehaltung

1. Für die Teilnahme an Veranstaltungen gelten die auf der Website des Anbieters bzw. die in dem Vertragsangebot angegebenen Teilnahmegebühren.Die angegebene Teilnahmegebühr für eine Veranstaltung versteht sich als Grundpreis, wenn an der Veranstaltung 7 Personen (Mindestteilnehmerzahl) teilnehmen. Der jeweils angegebene Grundpreis reduziert sich bei einer Teilnahme von mindestens 10 Personen an der Veranstaltung auf die ebenfalls auf der Website bzw. in dem Vertragsangebot angegebene rabattierte Teilnahmegebühr.
2. Die erbrachten Leistungen werden im Anschluss an diese, bei wiederkehrenden Leistungen monatlich nachträglich in Rechnung gestellt. Bei der Rechnungsstellung werden etwaige Rabatte gemäß vorstehenden Absatz 1 berücksichtigt. Rechnungen sind zwei Wochen nach Erhalt zur Zahlung fällig.
3. Der Teilnehmende darf nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung oder einer Forderung im Gegenseitigkeitsverhältnis aufrechnen. Von dem in Satz 1 geregelten Aufrechnungsverbot ausgenommen sind ferner Rückabwicklungsansprüche nach Widerruf des Vertrags. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Teilnehmenden nur zu, soweit diese auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

§7 Haftung

1. Der Anbieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet der Anbieter für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Teilnehmende regelmäßig vertrauen darf („Wesentliche Vertragspflichten“). Im letztgenannten Fall haftet der Anbieter jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
2. Die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgesehenen Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, ferner soweit ein Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie übernommen wurde. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
3. Die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgesehenen Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§8 Rechte an den Veranstaltungsunterlagen

Alle von dem Anbieter ausgegebenen Materialien sind urheberrechtlich geschützt. Die Materialien dürfen ohne Einwilligung des Anbieters nicht vervielfältigt oder verbreitet werden.

§9 Datenschutz

Es gilt die unter www.horstmann-akademie.de/datenschutz abrufbare Datenschutzerklärung.

§10 Schlussbestimmungen

1. Für das Vertragsverhältnis und dessen Durchführung gilt das Sachrecht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Sofern es sich bei dem Teilnehmenden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten Bielefeld.